Digital Services Act, Verordnung (EU) 2022/2065
Pflichten für Online-Dienste, Meldebearbeitung und Transparenz.
Wofür wir ihn lesen
Der Rechtsakt hinter unseren Melde- und Berichtsabläufen für alles, was über die Plattform veröffentlicht wird.
Identität
| Art | Verordnung |
| Kennung | EU 2022/2065 |
| CELEX | 32022R2065 |
| Angenommen | 2022-10-19 |
| In Kraft | 2022-11-16 |
| Gilt ab | 2024-02-17 |
93 Artikel im Basisrechtsakt
Aufbau
| Kapitel | Rechtsakt | Artikel |
|---|---|---|
| I | Allgemeine Bestimmungen | 1–2 |
| II | Haftung der Anbieter von Vermittlungsdiensten | 4–10 |
| III | Sorgfaltspflichten für ein transparentes und sicheres Online-Umfeld | 11–48 |
| IV | Durchführung, Zusammenarbeit, Sanktionen und Durchsetzung | 49–88 |
| V | Schlussbestimmungen | 89–93 |
Die Kapitelüberschriften sind übersetzte Navigationsbezeichnungen. Der amtliche Wortlaut steht in EUR-Lex.
Artikel
93 Artikel sind im Register gelesen, mit je einer Adresse.
- 1 · Gegenstand
- 2 · Geltungsbereich
- 3 · Begriffsbestimmungen
- 4 · „Reine Durchleitung“
- 5 · „Caching“
- 6 · Hosting
- 7 · Freiwillige Untersuchungen auf Eigeninitiative und Einhaltung der Rechtsvorschriften
- 8 · Keine allgemeine Verpflichtung zur Überwachung oder aktiven Nachforschung
- 9 · Anordnungen zum Vorgehen gegen rechtswidrige Inhalte
- 10 · Auskunftsanordnungen
- 11 · Kontaktstellen für die Behörden der Mitgliedstaaten, die Kommission und den Vorstand
- 12 · Kontaktstellen für Nutzer der Dienste
- 13 · Gesetzlicher Vertreter
- 14 · Allgemeine Geschäftsbedingungen
- 15 · Transparenzberichtspflichten der Anbieter von Vermittlungsdiensten
- 16 · Melde- und Abhilfeverfahren
- 17 · Begründung
- 18 · Meldung des Verdachts auf Straftaten
- 19 · Ausnahme für Kleinst- und Kleinunternehmen
- 20 · Internes Beschwerdemanagementsystem
- 21 · Außergerichtliche Streitbeilegung
- 22 · Vertrauenswürdige Hinweisgeber
- 23 · Maßnahmen und Schutz vor missbräuchlicher Verwendung
- 24 · Transparenzberichtspflichten der Anbieter von Online-Plattformen
- 25 · Gestaltung und Organisation der Online-Schnittstelle
- 26 · Werbung auf Online-Plattformen
- 27 · Transparenz der Empfehlungssysteme
- 28 · Online-Schutz Minderjähriger
- 29 · Ausnahme für Kleinst- und Kleinunternehmen
- 30 · Nachverfolgbarkeit von Unternehmern
- 31 · Konformität durch Technikgestaltung
- 32 · Recht auf Information
- 33 · Sehr große Online-Plattformen und sehr große Online-Suchmaschinen
- 34 · Risikobewertung
- 35 · Risikominderung
- 36 · Krisenreaktionsmechanismus
- 37 · Unabhängige Prüfung
- 38 · Empfehlungssysteme
- 39 · Zusätzliche Transparenz der Online-Werbung
- 40 · Datenzugang und Kontrolle
- 41 · Compliance-Abteilung
- 42 · Transparenzberichtspflichten
- 43 · Aufsichtsgebühren
- 44 · Normen
- 45 · Verhaltenskodizes
- 46 · Verhaltenskodizes für Online-Werbung
- 47 · Verhaltenskodizes in Bezug auf die Barrierefreiheit
- 48 · Krisenprotokolle
- 49 · Zuständige Behörden und Koordinatoren für digitale Dienste
- 50 · Anforderungen an Koordinatoren für digitale Dienste
- 51 · Befugnisse der Koordinatoren für digitale Dienste
- 52 · Sanktionen
- 53 · Beschwerderecht
- 54 · Entschädigung
- 55 · Tätigkeitsberichte
- 56 · Zuständigkeit
- 57 · Gegenseitige Amtshilfe
- 58 · Grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen Koordinatoren für digitale Dienste
- 59 · Befassung der Kommission
- 60 · Gemeinsame Untersuchungen
- 61 · Europäisches Gremium für digitale Dienste
- 62 · Struktur des Gremiums
- 63 · Aufgaben des Gremiums
- 64 · Entwicklung von Sachkenntnis und Kapazitäten
- 65 · Durchsetzung von Pflichten der Anbieter sehr großer Online-Plattformen und sehr großer Online-Suchmaschinen
- 66 · Einleitung von Verfahren durch die Kommission und Zusammenarbeit bei Untersuchungen
- 67 · Auskunftsverlangen
- 68 · Befugnis zur Befragung und Aufnahme von Aussagen
- 69 · Befugnis zur Durchführung von Nachprüfungen
- 70 · Einstweilige Maßnahmen
- 71 · Verpflichtungszusagen
- 72 · Überwachungsmaßnahmen
- 73 · Nichteinhaltung
- 74 · Geldbußen
- 75 · Erweiterte Beaufsichtigung von Maßnahmen zur Behebung von Zuwiderhandlungen gegen in Kapitel III Abschnitt 5 festgelegte Pflichten
- 76 · Zwangsgelder
- 77 · Verjährungsfrist für die Verhängung von Sanktionen
- 78 · Verjährungsfrist für die Durchsetzung von Sanktionen
- 79 · Anspruch auf rechtliches Gehör und Recht auf Akteneinsicht
- 80 · Veröffentlichung von Beschlüssen
- 81 · Ermessensnachprüfung durch den Gerichtshof der Europäischen Union
- 82 · Beschränkung der Anträge auf Akteneinsicht und Zusammenarbeit mit nationalen Gerichten
- 83 · Durchführungsrechtsakte im Zusammenhang mit dem Eingreifen der Kommission
- 84 · Berufsgeheimnis
- 85 · Informationsaustauschsystem
- 86 · Vertretung
- 87 · Ausübung der Befugnisübertragung
- 88 · Ausschussverfahren
- 89 · Änderung der Richtlinie 2000/31/EG
- 90 · Änderung der Richtlinie (EU) 2020/1828
- 91 · Überprüfung
- 92 · Bevorstehenden Anwendung für Anbieter sehr großer Online-Plattformen und sehr großer Online-Suchmaschinen.
- 93 · Inkrafttreten und Anwendung
Sprachfassungen
EUR-Lex veröffentlicht den Rechtsakt in allen Amtssprachen. Dies sind die direkten Adressen für die Sprachen dieser Website.
Norwegisch ist keine EU-Amtssprache. Norwegische Leser nutzen das nationale Register.
Nationales Recht
Eine Zeile je Land. Eine Zeile besteht nur, wenn eine Primärquelle gelesen wurde, sonst wird das nationale Register verlinkt.
| Nationales Recht | Kennung | Amtlicher Text |
|---|---|---|
| Schweden: Lag med kompletterande bestämmelser till EU:s förordning om digitala tjänster | SFS 2024:954 | Amtlicher Text |
| Dänemark: Lov om håndhævelse af forordningen om et indre marked for digitale tjenester | LOV nr 1765 af 28/12/2023 | Amtlicher Text |
| Finnland: Laki digitaalisten palvelujen tarjoamisesta annetun lain muuttamisesta | 606/2024 | Amtlicher Text |
| Deutschland: Digitale-Dienste-Gesetz | DDG | Amtlicher Text |
| Norwegen: Zeile noch nicht gelesen | — | Nationales Register |
| Vereinigtes Königreich: Außerhalb dieser Rechtsordnung | — | Nationales Register |
Nationale Umsetzungsmaßnahmen bei EUR-Lex
Aufsicht
Amtlicher Text
Für wen gilt das
Das Register nennt fünf Rollen. Öffnen Sie eine Rolle, um die Pflichten dieses Rechtsakts zu sehen, jede Zeile mit Artikel und Quelle.
Gilt das für uns?
- Do ai governance rules apply to an online marketplace?
- Do personal data rules apply to an online marketplace?
- Do cross-border data rules apply to an online marketplace?
- Do cybersecurity rules apply to an online marketplace?
- Do health data rules apply to an online marketplace?
- Do online platforms rules apply to an online marketplace?
Alle Rollen im Register · Alle Fragen nach Rolle
EU-Rechtsakte, gelesen bis hinunter zum nationalen Recht
ExploreWorldAI is operated by Valkiv Ventures AB (Reg. no. 556995-1311), Kungsgatan 8, 111 43 Stockholm, Sweden. EU-hosted, with data processing assessed against the GDPR. Contact: hello@exploreworldai.com.
Machine-readable summaries for AI agents: /llms.txt and /llms-full.txt.
